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Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband Neu-Ulm

Mobilität der Zukunft - Professor Ertel in Neu-Ulm

Prof. Dr. Wolfgang Ertel                 Text und Foto: Klaus Rederer

Das selbstfahrende Auto wird die deutsche Automobilindustrie, als die wir sie bislang kennen regelrecht vernichten. Vor fünf Jahren ist der künstlichen Intelligenz der Quantensprung in der Objekterkennung gelungen.

Diese Revolution im maschinellen Lernen eröffnet der Digitalisierung Möglichkeiten, die vor kurzer Zeit noch undenkbar erschienen. Wolfgang Ertel ist Professor für Künstliche Intelligenz an der Hochschule Ravensburg/Weingarten und gehört zu den führenden deutschen Wissenschaftlern in dieser Disziplin.
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Blutskandal - Lassen Politik und Industrie die Opfer im Stich?

Die Bündnis90/Grünen Neu-Ulm laden zu einer Veranstaltung am Donnerstag, 6. April 2017 um 19:00 Uhr ins Café d'Art nach Neu-Ulm ein. Ekin Deligöz (MdB) wird das Gespräch mit Betroffenen und Vertretern des Verbands der Opfer des Blutskandals (Michael Diederich, Lynn Sziklai), der AIDS-Hilfe Ulm/Neu/Alb-Donau-Kreis e.V. (Bernhard Eberhardt) und der Interessengemeinschaft Hämophiler - IGH e.V. (Christian Schepperle) moderieren.

Mit Beginn der 80er-Jahre wurden Tausende Menschen, vor allem Bluter (Hämophile), durch kontaminierte Blutprodukte mit HIV und Hepatitis C infiziert (HCV). Die Mehrzahl der Opfer des Blutskandals ist bereits durch die Folgen von HIV und HCV verstorben.

Der Blutskandal wurde bereits durch den Untersuchungsausschuss 1994 aufgearbeitet. Aus der Schuldfeststellung gegenüber Pharmaindustrie, Blutspendediensten sowie Bund und Ländern resultierte das HIV-Hilfegesetz (HIVHG) und damit die Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“. Dies entspricht keiner Variante, die vom Untersuchungsausschuss (Drucksache 12/8591, 3.2.2 Art der Entschädigungslösung) gefordert wurde. Die damals bereitgestellten Mittel reichen zum wiederholten Male nicht aus, die Stiftung dauerhaft zu erhalten. Es wurde darauf spekuliert, dass alle Opfer innerhalb von zehn Jahren, also bis 2004, den Tod finden würden und die Stiftung dann aufgelöst werden könne. Der Pharmaindustrie wurde zugesichert, dass darüber hinaus kein Leistungsengagement von ihnen erwartet würde.

Da 2004 unerwartet immer noch Opfer am Leben waren, drohte der Stiftung ein „Liquiditätsengpass“ (HIV-Hilfegesetz – HIVHG / § 14 Aufhebung der Stiftung: Die Stiftung wird aufgehoben, wenn der Stiftungszweck erfüllt ist oder die Mittel für die finanzielle Hilfe erschöpft sind.)

Für die Finanzierungszeiträume 2004 bis 2007 und 2010 bis 2016 sowie das Jahr 2017 konnte eine Finanzierungslösung erreicht werden um die Liquidität der Stiftung zu erhalten. Derzeit laufen Verhandlungen und Gespräche für eine mittelfristige Finanzierungssicherung (Drucksache 18/9776). Danach sollen „Bund und Länder die Finanzierung übernehmen“.

In dem Gespräch wird die Situation der Betroffenen und ihrer Angehörigen in den Fokus gestellt, die für eine lebenslange Entschädigung kämpfen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!!

Die Grünen Schwaben besetzen ein Zukunftsthema

Die sieben  Schwaben    Stephan, Paola, Frank, Alwin, Christian, Nathan, Klaus

Digitalisierung bedroht die Rechte der Bürger und die Unversehrtheit der Natur

Am vergangenen Mittwoch fand das Gründungstreffen des Arbeitskreises Digitalisierung/Neue-Medien in Buchloe im Ostallgäu statt. Der Bezirksverband Schwaben von Bündnis90/Die Grünen steigt damit in eines der wichtigsten Zukunftsthemen der kommenden Jahre ein. Welche gesellschaftlichen Veränderungen wird die Digitalisierung bewirken, welchen Einfluss nehmen die neuen sozialen Medien auf unser aller Leben, wie kann eine Partei Facebook, Google und Co. erfolgreich nutzen, welche Regeln der Fairness und des Anstands sind hierbei zu beachten.

Im ersten Schritt sollen die digitalen Kompetenzen der eigenen Mitglieder gebündelt und bei Fortbildungstreffen vertieft werden. Im zweiten Schritt sollen in öffentliche Veranstaltungen mit prominenten Fachleuten Antworten gegeben und die Problematik umfassend diskutiert werden.
Der Arbeitskreis ist für Nicht-Parteimitglieder offen und möchte auch ein Angebot für diejenigen sein, die durch den Niedergang der Piratenpartei politisch heimatlos geworden sind.
Als Sprecher wurde Dr. Klaus Rederer aus Neu-Ulm gewählt, seine Stellvertreter sind Frank Fröhlich aus Ottobeuren und Nathan Lüders aus Kaufbeuren.

Das nächste Treffen das AK findet am 3. 5. In Augsburg statt. Der genaue Veranstaltungsort wird auf der Homepage des Bezirksverbands www.gruene-schwaben.de bekannt gegeben.

Abschiebestopp nach Afghanistan

Der Bezirksverband von Bündnis 90 / Die GRÜNEN in Schwaben hat am Samstag den 11.02.17 in Buchloe einstimmig einen Antrag des Vorstands zum Abschiebestopp nach Afghanistan befürwortet. Darin fordern die Bezirksgrünen, Abschiebungen nach Afghanistan aus humanitären Gründen mit sofortiger Wirkung auszusetzen. mehr ...

#pulseofeurope nun auch in Neu-Ulm!

Urwahl: Basis ist Boss

Am Montag, 9. Januar 2016, 20:00 Uhr, laden die Ulmer Grünen deswegen ins Grüne Haus.

Wer von den Grünen MItgliedern noch nicht gewählt hat (Urwahl) hat hier die Möglichkeit, seine Wahlunterlagen abzugeben. Der Abend bietet auch eine Möglichkeit zu Gesprächen und Diskussionen und alle Grünen und Interessierten sind herzlich eingeladen.

Ekin auf Platz 3

Foto: Mechthild Destruelle

Gratulation an unsere Kandidatin für Platz 3 auf der Landesliste. Die Rede war leidenschaftlich und hat überzeugt. Wir sind stolz auf dich und freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf.

Grüner Stammtisch

Lernen Sie uns kennen, wir besprechen aktuellen Themen.

89073 Ulm

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